Jetzt ist die SPD in der Pflicht

23.11.2017

Liebe Freunde der CDU,
es liegen turbulente Tage hinter uns. Die Entscheidung der FDP, die Sondierungsgespräche Sonntag Nacht zu beenden, war für viele Beteiligte unverständlich. Es schien ein Kompromiss in greifbarer Nähe, als die FDP nach vier Wochen gemeinsamer Gespräche die Entscheidung traf, die Gesprächsrunde zu verlassen.
Die Erfahrungen aus der Praxis in Schleswig-Holstein zeigen, dass es sicherlich kein leichtes Unterfangen ist, die politischen Überzeugungen der Union, FDP und Bündnis 90/Die Grünen unter einen Hut zu bekommen– aber sie zeigen auch, dass es möglich ist!
Bei den zurückliegenden Gesprächen war der gemeinsame Wille aller Parteien zur politischen Gestaltung des Landes, zur Kompromissbereitschaft lange Zeit erkennbar. Leider mit keinem guten Ergebnis für ein Jamaika Bündnis auf Bundesebene.
Die CDU/CSU hat in den Sondierungsgesprächen unter der Führung unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel Einigkeit gezeigt und deutlich gemacht, dass wir gemeinsam als Union mit Angela Merkel bereit sind, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen.
Nun ist auch die SPD gefragt, ihre Verweigerungshaltung zu überdenken. Denn wir dürfen nicht vergessen: Wer zu Wahlen antritt, muss bereit sein, politische Verantwortung zu übernehmen. Das bedeutet auch Regierungsverantwortung!
Herzliche Grüße
Petra Nicolaisen