Geldhahn für Jobcenter muss offen bleiben

21.11.2017

„Die im Eingliederungshaushalt des Jobcenters Flensburg für Aktivierungs- und Integrationsangebote verfügbaren Finanzmittel  drohen kommendes Jahr die fünf- Millionen-Grenze zu erreichen und hätten sich damit in zehn Jahren fast halbiert. Diese Abwärtsspirale muss unbedingt gestoppt werden“, so die Abgeordnete nach einem Gespräch mit der Geschäftsführerin des Jobcenters, Claudia Remark.
Viele der rund 400 Jobcenter im Bundesgebiet seien insbesondere im Verwaltungsbudget unterversorgt weist die Geschäftsführerin auf das grundsätzliche Problem hin. Dies mache Umschichtungen aus dem Eingliederungshaushalt nötig. Geld, das dort für wichtige Aktivierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen fehle.
„Insgesamt ist das Budget einfach zu klein. Deshalb können wir leider nicht jeden Bedarf befriedigen“, so Remark. Ein Beispiel seien die so genannten Arbeitsgelegenheiten (AGH), ein wichtiges Instrument zur Heranführung der Menschen an den Arbeitsmarkt. Für „1-Euro-Jobs“ stünden im JC Flensburg rund eine Million Euro zur Verfügung. „Da könnten wir leicht das Doppelte ausgeben.“
Eines der aktuell zentralen Themen der Jobcenter sei die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. Hier komme es insbesondere darauf an, dass die Menschen über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügen. In Flensburg sei das Angebot an Sprachkursen zwar ansteigend aber insbesondere im Bereich der Alphabetisierung immer noch nicht ausreichend, um alle Bedarfe zeitnah zu befriedigen.
Zudem ginge wichtige Zeit verloren, wenn z. B. versäumte Schulungsmodule nicht nachgeholt werden können und Aufbaukurse erst genehmigt werden, wenn Basiskurse zu 100 Prozent abgeschlossen seien.
Claudia Remark wünscht sich daher mehr Flexibilität in der Bewilligungspraxis des für die Sprachkurse zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Bündelung der Verantwortung für die Sprachkurse und die Arbeitsvermittlung bei den Jobcentern wäre aus ihrer Sicht hilfreich und zielführend.
Die Bundestagsabgeordnete kündigte an, dass sie beide Problembereiche mit nach Berlin mitnehmen und sich dort für die Jobcenter einsetzen werde.