Dobrindt soll Änderungen aus Brüssel für Traditionsschiffe abwarten

11.08.2017

Das Aussetzen der Richtlinien für Traditionsschiffe bis auf europäischer Ebene künftige Anforderungen rechtlich und technisch geklärt sind, haben der Flensburger Bundestagsabgeordnete Thomas Jepsen und die CDU-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Flensburg/ Schleswig, MdL Petra Nicolaisen, jetzt in einem Schreiben an Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann gefordert. Die Abgeordneten setzen damit eine entsprechende Erklärung der CDU-Kreistagsfraktion Schleswig-Flensburg um. Diese hatte in ihrer „Scheersberger Erklärung“ gefordert, dass der Bund erst national handeln dürfe, wenn Europaparlament, EU-Rat und EU-Kommission sich mit den historischen Wasserfahrzeugen abschließend beschäftigt hätten. „Maritime Traditionen und ihre Ausübung auf historischen Wasserfahrzeugen stellen an norddeutschen Küsten ein Alleinstellungsmerkmal dar“, stellen Jepsen und Nicolaisen fest. „Eigner dieser Schiffe sind aber auch auf Einnahmen mitfahrender „Gäste“ angewiesen, um ihre Schiffe unterhalten zu können. Dabei werden diese Gäste meistens aktiv in die Crew mit eingebunden. Schon von daher darf keine Gleichsetzung mit „normalen“ Fahrgästen erfolgen, um die verschärften Sicherheitsbestimmungen zu rechtfertigen. Die Sicherheit auf Traditionsschiffen ist zweifellos wichtig. Doch die Richtlinien des Bundes gehen auch aus unserer Sicht an den Erforderlichkeiten an Bord vorbei – insbesondere hinsichtlich der gesundheitlichen Anforderungen und die Seediensttauglichkeit der meist ehrenamtlichen Besatzungen. Die neuen Vorschriften gehören daher nach u.E. auf den Prüfstand. In sofern begrüßen wir, dass die Richtlinien bis Januar 2018 ausgesetzt worden sind. Bleiben sie jedoch bestehen, nützen den Betreibern der Traditionsschiffe auch keine Förderrichtlinien, wie sie vom Bund angedacht sind. Dann bleiben die Schiffe im Hafen. Zusammenfassend appellieren wir daher im Sinne der Scheersberger Erklärung an Verkehrsminister Dobrindt, zunächst die Ergebnisse der Anstrengungen auf EU-Ebene abzuwarten, historische Wasserfahrzeuge rechtlich und technisch zu erfassen und so lange die eigenen Sicherheitsrichtlinien auszusetzen.“