Bund investiert 100 Mio. € in Sport, Jugend und Kultur

03.08.2018

Mit dem Bundeshaushalt 2018 werden erneut Mittel zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Zu den Einzelheiten erläutert die Bundestagsageordnete Petra Nicolaisen:

Die soziale Infrastruktur in den Städten und Gemeinden ist ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Viele Sportstätten sowie Jugend- und Kultureinrichtungen sind jedoch in die Jahre gekommen und damit in einem schlechten Zustand. Ich freue mich daher sehr, dass wir gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um marode Sportstätten und Schwimmbäder eine neue Förderrunde mit 100 Millionen Euro starten und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Kommunen stärken können.

Die Mittel in Höhe von 100 Mio. € stehen bis 2022 für investive Projekte mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen und mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden. Der Anspruch an die Projekte ist hoch. Sie sollen von besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung sein und eine sehr hohe Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die soziale Integration in der Kommune und den Klimaschutz aufweisen.

Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bis zum 31. August 2018 Projektskizzen einzureichen. Die Auswahl der Förderprojekte durch eine Jury des Bundes und die Vergabe der Fördermittel soll bis Ende des Jahres 2018 erfolgen. Die Förderprojekte sind bis zum Jahr 2022 umzusetzen.

Wichtigsten Infos zum Förderprogramm in Kürze:
Antragsschluss: 31. August 2018. Das Projektskizzenformular ist ab dem 15. August 2018 über das Förderportal des Bundes im easy-Online aufrufbar https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Aktuell/Aufrufe/aktuelle-meldungen/bundesprogramm-sjk-km.html
Der Zeitplan zum ganzen Verfahren befindet sich auf Seite 8 des Dokumentes.

Antragsteller: Antragsberechtigt sind Kommunen. Antragsteller und Förderempfänger sind die jeweiligen Kommunen auch dann, wenn sich das zu fördernde Objekt in Privat-, Kirchen- oder Landeseigentum befindet.

Förderfähige Maßnahmen: Kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Der Schwerpunkt soll jedoch bei Sportstätten liegen (wie z.B. öffentlich genutzte Sportplätze einschließlich baulicher Nebenanlagen, Turnhallen, Schwimmhallen sowie Freibäder). Grundsätzlich gefördert werden die bauliche Sanierung und der Ausbau von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur. Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und zur Unterstützung der regionalen Bedeutsamkeit sind auch interkommunale Projekte förderfähig. Förderfähig sind auch Objekte, die im Eigentum des Landes oder privater Dritter stehen sowie Projekte mehrerer Antragsteller.

Finanzierung: Projekte im Rahmen des Bundesprogramms müssen von den betreffenden Kommunen bzw. Ländern (bei Landeseigentum) mitfinanziert werden. Der Bundesanteil liegt i.d.R. bei zwischen 1 bis 4 Millionen Euro.

Verfahrensablauf: Das Auswahlverfahren ist in zwei Phasen untergliedert:
1.) Nach Einreichung der Projektvorschläge in der 1. Phase folgt die Auswahl der Förderprojekte durch eine Jury. Dies muss bis zum 31. August 2018 geschehen. Zuvor ist bis zum 24. August 2018 dem für die Städtebauförderung zuständigen Landesressort formlos anzuzeigen, dass und für welches Projekt eine Antragstellung vorgesehen ist.
2.) Die 2. Phase umfasst die Beantragung auf Bundesförderung in Form einer Projektzuwendung (Zuwendungsantrag)

Auswahlkriterien (1.Phase): Die Projekte müssen
- eine besondere regionale oder überregionale Wahrnehmbarkeit ausstrahlen
- einen begründeten Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur sozialen Integration im Quartier/in der Kommune darstellen
- erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen auslösen
- machbar und zügige umzusetzen, sowie langfristig nutzbar sein
- städtebaulich in das Wohnumfeld eingebunden und von baukultureller Qualität sein
- von überdurchschnittliche fachliche Qualität, insbesondere hinsichtlich des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration (einschließlich Barrierefreiheit/-armut) und/ oder Klimaschutz
- hohes Innovationspotenzial.